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Für den Durchblick bei Verfahren vor dem Patentamt

Trotz wachsender Bedeutung gewerblicher Schutzrechte stellen die Verfahren vor dem österreichischen Patentamt in Patent-, Gebrauchsmuster-, Schutzzertifikats-, Marken- und Musterangelegenheiten auch erfahrene Praktiker oft vor Schwierigkeiten. Das Buch bietet deshalb eine systematische Darstellung der einzelnen Verfahrensarten und behandelt:

Allgemeine Verfahrensgrundsätze des patentamtlichen Verfahrens
Anmeldeverfahren
Registerverfahren
Einspruchs- und Widerspruchsverfahren
Anfechtungsverfahren
Rechtsmittelverfahren (durch die Patent- und Markenrechtsnovelle 2014 aus der Zuständigkeit des Patentamts ausgegliedert)
Der Fokus liegt auf dem Verfahrensrecht und Grundkenntnisse des materiellen Patent-, Marken- und Musterrechts werden vorausgesetzt.

Ein umfangreiches Verzeichnis der für die patentamtlichen Verfahren einschlägigen Entscheidungen des Patentamts, des OLG Wien und des OGH sowie zahlreiche Beispiele erleichtern insbesondere Patentanwälten, Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen den Umgang mit der Materie.

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Stadler, Michael
Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik in Wien und der Rechtswissenschaften in Linz. Seit 2007 bei der Wiener Patentanwaltskanzlei Wildhack & Jellinek. Lehrbeauftragter an der FH Campus Wien.

Gehring, Andreas
Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik und Betriebswirtschaft in Wien. Partner der Wiener Patentanwaltskanzlei Puchberger & Partner.

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