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Neuerscheinungen 2011

Stand: 2020-01-07
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Ulf Gundlach, Manfred Kirchmer, Klaus Klang (Beteiligte)

Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt (KVG LSA), Kommentar


3., neubearb. u. erw. Aufl. 2011. XVII, 735 S. 210 mm
Verlag/Jahr: DEUTSCHER GEMEINDEVERLAG; KOHLHAMMER 2011
ISBN: 3-555-55009-8 (3555550098) / 3-555-55030-6 (3555550306) / 3-555-55035-7 (3555550357)
Neue ISBN: 978-3-555-55009-1 (9783555550091) / 978-3-555-55030-5 (9783555550305) / 978-3-555-55035-0 (9783555550350)

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Verwaltungs-, Gemeindegebiets-, Kreisgebiets- und Funktionalreform haben die kommunale Rechtslandschaft ebenso nachhaltig verändert wie die umfangreiche Rechtsprechungstätigkeit zu nahezu allen Gebieten des Kommunalrechts. Eine völlige Neukonzeption hat die Gemeindeordnung zudem durch die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens erfahren. Diesem für die Kommunen noch neuen Rechtsgebiet widmet sich die Kommentierung in besonderer Weise. Völlig neu ist die Verbandsgemeinde als Verwaltungsform, das Verbandsgemeindegesetz wird ebenfalls in diesem Werk kommentiert. Die Erläuterungen zu den Vorschriften der Gemeindeordnung gelten auch für die Auslegung der entsprechenden Normen der Landkreisordnung.
"Die Erläuterungen sind wegen des Umfangs der einzelnen Textblöcke und wegen der "weiten", sparsamen Randnummernfolge sowie den nicht allzu ausufernden Belegen im Fließtext durchgehend "ruhig" gehalten und damit gut lesbar. Sie wirken damit fast schon grundrissartig ausgestaltet. Sehr nützlich sind die an den jeweils einschlägigen Stellen zusammengefassten rechtlichen Möglichkeiten der Amtsträger (Bürgermeister, Vorsitzender des Gemeinderats usw.) in besonderen Listen (siehe Par. 55 Rn. 3: Mittel zur Verhandlungsleitung; Par. 55 Rn. 5: Ordnungsmittel), Rechenbeispiele für Sitzverteilungen (Par. 46 Rn. 2), Regelungsgegenstände für Ordnungen (Par. 51 a), Geschäftsordnungsmechanismen (Par. 51 a) oder auch Formulierungsvorschläge (Par. 47 Rn. 2: Berechnung von Fraktionsstärken). Damit gerät der Text in geglückter pädagogischer Weise zur Anleitung, die geeignet ist, in der Praxis den Verantwortlichen wie dem Bürger die nötige rechtliche Sicherheit zu geben. Insgesamt liegt für das Gemeinderecht des Landes Sachsen-Anhalt mit der neu bearbeiteten Kommentierung von Klang/Gundlach/Kirchmer ein wiederum sehr nützliches, auf den derzeitigen Stand der reformierten Gemeindelandschaft in Sachsen-Anhalt gebrachtes Erläuterungswerk vor, das kaum Wünsche offenlässt und das in der Alltagspraxis seinen beträchtlichen Nutzen erweisen wird." (Prof. Dr. M. Kilian, Halle (Saale), in: LKV, Heft 5/2012)
Dr. jur. Klaus A. Klang, Staatssekretär im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt; Dipl.-Kfm. Dr. jur. Ulf Gundlach, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt; Dipl.-Kfm. Manfred Kirchmer, Ministerialrat, Referatsleiter für Kommunalfinanzen und kommunale Wirtschaft im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt.