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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Juan P. Montiel

Grundlagen und Grenzen der Analogie ´in bonam partem´ im Strafrecht


2013. 209 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2013
ISBN: 3-428-14200-4 (3428142004)
Neue ISBN: 978-3-428-14200-2 (9783428142002)

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Das Buch bietet eine allgemeine Theorie über die Analogie zugunsten des Täters an, die auf rechtsmethodischen, rechtspolitischen und strafrechtsdogmatischen Säulen beruht. Der erste Teil widmet sich den Voraussetzungen der Analogie und ihren Unterschieden zu anderen, aber ähnlichen juristischen Argumente. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Rolle des Gesetzlichkeitsprinzips bei der rechtsstaatlichen und strafrechtlichen Begründung und Begrenzung der Analogie in bonam partem.
In der Strafrechtswissenschaft herrscht weitgehend Einigkeit über die Zulässigkeit der Analogie ´in bonam partem´. Dies ändert aber nichts daran, dass grundlegende Fragen noch nicht hinreichend geklärt sind: Wo der Richter zur Strafrechtsfortbildung auf verschiedene Formen der Analogie (Gesetzes-, Institutions- und Rechtsanalogie) zurückgreift, um Straffreistellungsgründe (´in bonam partem´) zu schaffen, mag das nicht den klassischen Kern des nulla-poena-Grundsatzes berühren - sehr wohl aber denjenigen des allgemeinen Gesetzlichkeitsgrundsatzes. Eine Darstellung der rechtsstaatlichen Wurzel unter einem gemäßigten Neokonstitutionalismus zeigt die Grenzen einer quasi-gesetzgeberischen Tätigkeit des Richters auf, die einen Verstoß gegen das Demokratieprinzip vermeiden. Auch die Anbindung des Gesetzlichkeitsprinzips an strafrechtliche Wurzeln in Gestalt der Strafzwecke liefert Argumente gegen eine unkontrollierte Anerkennung von analogisch gefundenen Regelungen.
Einleitung

Erstes Kapitel: Was ist die "Analogie" in bonam partem?

Fragestellung: Verwendung des Wortes "Analogie" im Strafrecht - Analogie zugunsten des Täters als Mittel zur Rechtsfortbildung im Strafrecht - Voraussetzungen der Analogie in bonam partem im Strafrecht - Arten der Analogie in bonam partem

Zweites Kapitel: Die Grundlagen der Analogie in bonam partem

Einleitung: Die Bedeutung des Gesetzlichkeitsprinzips als beschränkende Regel strafrechtlicher Staatsfunktionen - Grundlagen des Gesetzlichkeitsprinzips

Drittes Kapitel: Grenzen der Analogie in bonam partem im Strafrecht

Einleitung: Die Bedeutung der Wurzeln des Gesetzlichkeitsprinzips bei der Begrenzung der Analogie zugunsten des Täters - Rechtsstaatliche Grenzen - Strafrechtliche Grenzen

Schlussfolgerungen

Literatur- und Stichwortverzeichnis