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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Ulrike Meyer

Der Rechtsstaat im Zwiespalt?!


Das umstrittene Verhältnis von unbedingtem Folterverbot und Rechtsstaatsprinzip
2013. 148 S. 220 mm
Verlag/Jahr: VDM VERLAG DR. MÜLLER 2013
ISBN: 3-639-04038-4 (3639040384)
Neue ISBN: 978-3-639-04038-8 (9783639040388)

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"Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden." Dieser in Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerte Grundsatz gilt im Völkerrecht als unbedingt bindende Norm und verpflichtet alle Mitgliedstaaten der Völkerrechtsgemeinschaft zum ausnahmslosen Verzicht auf Folter. Zumindest galt dies bis zu den Anschlägen des 11. September 2001. Seit dem Einsturz des World Trade Centers sind nicht nur eine Vielzahl an Terrorismusopfern zu beklagen, sondern auch eine sukzessive Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundsätze. Diese Entwicklung nimmt die vorliegende Arbeit zum Anlass, um die Vereinbarkeit zwischen Folter und Rechtsstaatsprinzip zu untersuchen. Im Mittelpunkt steht hierbei das normative Selbstverständnis des Rechtsstaats und die Frage, welche Möglichkeiten und Grenzen sich mit ihm für die Handhabung der Folterfrage ergeben. Hierauf will das vorliegende Buch Antwort geben und Klarheit darüber schaffen, welche Auswege dem Rechtsstaat offen stehen und welche ihm verwehrt bleiben, wenn an seinen normativen Grundlagen festgehalten werden soll.