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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda (Beteiligte)

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung


Analysen und Empfehlungen
2013. 274 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0629-6 (3848706296)
Neue ISBN: 978-3-8487-0629-7 (9783848706297)

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Das Buch untersucht, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um in der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung in Europa und in Deutschland zu einem verbesserten Interessenausgleich zu gelangen. Hierfür berücksichtigt es die Spielräume der Richtlinie 2006/24/EG, vorbildhafte Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung höchst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Prämisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielräume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein können und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschläge für den europäischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch präsentiert die Erkenntnisse des vom BMBF geförderten Projekts"Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)", das von der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken durchgeführt wurde.
Prof. Dr. jur. Alexander Roßnagel, Dr. jur., Universitätsprofessor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität Kassel. Wissenschaftlicher Leiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) der Universität Kassel. Promotion 1981, Habilitation 1991, Forschungspreis der Alcatel Lucent-Stiftung 1993, Fellow der Gesellschaft für Informatik 2007, von
2003 bis 2011 Vizepräsident der Universität Kassel.