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Stand: 2020-02-01
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Matthias Krüger

Unmittelbarkeit und materielles Recht


Habilitationsschrift
2014. 384 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2014
ISBN: 3-428-14187-3 (3428141873)
Neue ISBN: 978-3-428-14187-6 (9783428141876)

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Die zunehmende Kritik am strafprozessualen Unmittelbarkeitsgebot ist Anlass für eine Untersuchung zu "Unmittelbarkeit und materielles Recht". Ausgehend von den Zielen des Strafverfahrens sowie anhand von Sinn und Zweck des Unmittelbarkeitsprinzips werden zunächst seine gesetzlichen Grundlagen vorgestellt und dabei ein Seitenblick auf andere Gerichtszweige gewagt. Dies öffnet den Blick dafür, dass der Grundsatz stärker als bislang in Abhängigkeit vom Strafrecht zu betrachten ist, um dadurch vielleicht sogar eine Beschleunigung von Strafverfahren erreichen zu können. Dabei werden gesetzgeberische Reformen in Ansätzen bereits aufgezeigt.
Der Unmittelbarkeitsgrundsatz gilt bis heute als fundamentales Prinzip der strafgerichtlichen Hauptverhandlung. Aus Gründen der Prozessökonomie sieht er sich aber zunehmend Anfeindungen und Forderungen nach seiner Abschaffung bzw. Lockerung ausgesetzt. Matthias Krüger nimmt diesen Befund zum Ausgangspunkt für eine Untersuchung zu "Unmittelbarkeit und materielles Recht". Ausgehend von den Aufgaben und Funktionen des Strafverfahrens sowie anhand von Sinn und Zweck des Unmittelbarkeitsprinzips und seiner Ausnahmen nimmt er sich zunächst den gesetzlichen Grundlagen der Verfahrensmaxime an. Naturgemäß kommen dabei der blinde Richter und das Akteneinsichtsrecht von Schöffen als geradezu klassische Probleme des Unmittelbarkeitsgebots zur Sprache. Daneben wirft der Autor einen Seitenblick auf andere Gerichtszweige und deren Umgang mit Unmittelbarkeit. Dies öffnet den Blick dafür, dass der strafprozessuale Unmittelbarkeitsgrundsatz stärker als bislang in seinen Interdependenzen und Wechselwirkungen zum materiellen Strafrecht zu betrachten ist. Dies zeigt der Autor anhand einiger praktischer Fragen des geltenden Rechts näher auf, um sich abschließend noch der Ebene de lege ferenda anzunehmen. Insofern kann es - ohne Rücksicht auf höherrangiges Recht - zu gesetzgeberischen Reformen kommen, die vielleicht sogar zu einer Beschleunigung von Strafverfahren führen könnten und in Ansätzen bereits aufgezeigt werden.
Einführung

1. Teil: Dogmatische Grundlagen

Wesen und Bedeutung von Prozessmaximen - Aufgaben und Funktionen des Strafverfahrens - Sinn und Zweck von Unmittelbarkeit als Prozessmaxime

2. Teil: Unmittelbarkeit und Verlesungsvorschriften

Sinn und Zweck von
250 StPO - Gesetzliche Ausnahmen von
250 StPO

3. Teil: Formelle Unmittelbarkeit

Formelle Unmittelbarkeit de lege ferenda - Formelle Unmittelbarkeit de lege lata in Zivil- und Strafverfahren

4. Teil: Materielle Unmittelbarkeit

Materielle Unmittelbarkeit de lege ferenda - Materielle Unmittelbarkeit de lege lata in diversen Gerichtszweigen

5. Teil: Reformüberlegungen zum strafprozessualen Unmittelbarkeitsgrundsatz

Unmittelbarkeitsgrundsatz und höherrangiges Recht - Sachliche Überlegungen im Rahmen einer Reform des strafprozessualen Unmittelbarkeitsgrundsatzes

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis