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Inwiefern ist das BVerfG – insbesondere wenn es um die Erforderlichkeit geht – zur Überprüfung des einem Gesetz zugrundeliegenden Sachverhaltes berechtigt und wie läßt sich eine solche Befugnis ggf. ermitteln?

Um die betrachtete Frage systematisch beantworten zu können, werden zunächst die Entwicklung des Übermaßverbotes dargestellt sowie der gegenwärtige Entwicklungsstand im deutschen Recht nachvollzogen. Sodann sind praktische Einzelheiten einer Normenkontrolle zu entfalten, innerhalb derer das beschriebene Problem auftritt. Nach einer Darstellung des Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Literatur wird auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse der Versuch unternommen, das Problem weiter zu systematisieren sowie einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten.

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Inwiefern ist das BVerfG - insbesondere wenn es um die Erforderlichkeit geht - zur Überprüfung des einem Gesetz zugrundeliegenden Sachverhaltes berechtigt und wie lässt sich eine solche Befugnis ggf. ermitteln?

Um die betrachtete Frage systematisch beantworten zu können, werden zunächst die Entwicklung des Übermaßverbotes dargestellt sowie der gegenwärtige Entwicklungsstand im deutschen Recht nachvollzogen. Sodann sind praktische Einzelheiten einer Normenkontrolle zu entfalten, innerhalb derer das beschriebene Problem auftritt. Nach einer Darstellung des Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Literatur wird auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse der Versuch unternommen, das Problem weiter zu systematisieren sowie einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten.

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