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Im September des Jahres 2005 erschienen in der dänischen Tageszeitung Jyllands Posten mehrere Karikaturen, eine davon zeigte Mohammed, den Glaubensgründer des Islam mit einer Bombe im Turban. Diese Karikaturen lösten massive Proteste von Muslimen in der gesamten Welt aus. In dem beispielhaften kulturellen Konflikt des Karikaturenstreits stehen sich zwei gleichrangige Grundrechte gegenüber, nämlich die Meinungsfreiheit - verstanden als zentraler Pfeiler der Demokratie - und die Religionsfreiheit - die den Menschen in seinem Glauben schützt. Dementsprechend stellten sich folgende Fragen: Unter welchen Bedingungen darf ein Grundrecht zugunsten eines anderen eingeschränkt werden? Wie hätte der konkrete Anlassfall in Österreich vor dem Hintergrund der EMRK behandelt werden müssen? Hätte der Staat von sich aus zum Schutz der in ihren religiösen Gefühlen verletzten Muslime tätig werden müssen? Die im Karikaturenstreit betroffenen Grundrechte werden unter Berücksichtigung der Entscheidungen, die die kulturellen Konflikte wie Kopftuchstreit, Kruzifixverbot in Klassenzimmern u.a. zum Inhalt haben, dargestellt und eine Falllösung erarbeitet.

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Mag. Anselm Kraft, geboren 1970 in Dorsten/NRW/BRD, wohnhaft in Graz, hat das Studium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz abgeschlossen.

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