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Ende des 20. Jahrhunderts wurden als größte Informationsquelle innerhalb Europas die schier endlos und täglich produzierten Informationen öffentlicher Stellen identifiziert, deren Erschließung zu Beginn des 21. Jahrhunderts mit sog. PSI-Richtlinie eingeleitet wurde. Im Rahmen einer Richtlinienüberprüfung wurde von der Europäischen Kommission Raum für weitergehende Maßnahmen identifiziert, die mit der im Juni 2013 erlassenen Richtlinienänderung umgesetzt wurden. Eine der relevantesten Änderungen war die Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich der Richtlinie.

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Der Fokus der Arbeit liegt auf der Änderung der PSI-Richtlinie und der damit verbundenen Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich. Im Rahmen der Untersuchung wird der europäische Rechtsrahmen für die Kommerzialisierung kultureller Informationen analysiert und die rechtlichen und praktischen Implikationen der Einbeziehungen im nationalen Recht im Detail untersucht. Hierbei werden die Grenzen der Öffnung und Kommerzialisierung kultureller Bestände aufgezeigt. Es zeigt sich, dass es neben der angespannten finanziellen Situation vieler Kultureinrichtungen vor allem rechtliche Unsicherheiten sind, die es kulturellen Einrichtungen fast unmöglich machen, den politischen Auftrag zur Öffnung und Nutzbarmachung der bei ihnen befindlichen Informationen nachzukommen.

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Einleitung

Gang der Untersuchung
A. Gegenstand der Untersuchung

Der Begriff der kulturellen Information der öffentlichen Hand

B. Die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen. Regelungsgehalt und Auswirkung der PSI-Richtlinie in ihrer ursprünglichen Form

Wegbereitende Maßnahmen bis zur Verabschiedung der Richtlinie 2003/98/EG - Analyse der ursprünglichen PSI-Richtlinie - Umsetzung ins nationale Recht: ein Überblick

C. Die Änderung des Europäischen Rechtsrahmens für die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen durch die Richtlinie 2013/37/EU

Grundlegende Erwägungen und Hintergrund der Einbeziehung kultureller Einrichtungen - Wesentliche Änderungen der PSI-Richtlinie und ihre Bedeutung für die einbezogenen Kultureinrichtungen - Umsetzung der konsolidierten PSI-Richtlinie in Deutschland

D. Rechtliche und praktische Implikationen der Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich der PSI-Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts

Eigene Rechte des geistigen Eigentums der Kultureinrichtungen - Digitalisierung und Umformatierung kultureller Informationen - Lizenzen und Hinweise für die Weiterverwendung kultureller Informationen des öffentlichen Sektors - Public Private Partnerships und Ausschließlichkeitsvereinbarungen - Verwaltungsrechtlicher Erfüllungsaufwand der betroffenen Kultureinrichtungen

E. Ausblick

F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

G. Entwurf einer Handreichung zur Umsetzung der konsolidierten PSI-Richtlinie durch das IWG für den kulturellen Sektor

Einleitung - Anwendungsbereich und Regelungsgegenstand - Pflichten aus dem IWG für die neu einbezogenen Kultureinrichtungen - Anforderungen an kulturelle Einrichtungen im Rahmen des Antragsverfahrens - Die Verwendung von Standardlizenzen für kulturelle Einrichtungen - Erhebung von Weiterverwendungsgebühren - Ausschließlichkeitsvereinbarungen kultureller Einrichtungen mit Dritten

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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