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Wie können Prämienanpassungsklauseln gültig formuliert werden?

Prämienanpassungsklauseln sind in der Versicherungswirtschaft weit verbreitet. Der OGH hat in seiner Entscheidung 7 Ob 62/15s die Prämienanpassungsklausel eines Rechtsschutzversicherers als sachlich nicht gerechtfertigt beurteilt, die eine Wertsicherung nach dem Verbraucherpreisindex enthielt und den Versicherungsnehmer dazu berechtigte, die Wertanpassung - allerdings um den Preis der Kürzung der Leistungen des Versicherers - abzulehnen.

Diese Entscheidung hat nicht nur bei den Rechtsschutzversicherern, sondern in der gesamten Versicherungswirtschaft zu einer gewissen Verunsicherung darüber geführt, ob und inwieweit es in Zukunft noch möglich ist, solche Klauseln zu vereinbaren. Fenyves stellt zuerst die Rahmenbedingungen dar, die bei der Formulierung von Prämienanpassungsklauseln im Allgemeinen zu beachten sind, und geht dann im Speziellen auf die Probleme ein, die sich durch die Entscheidung 7 Ob 62/15s für die Formulierung von Prämienanpassungsklauseln in der Rechtsschutzversicherung stellen.

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Em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves, ehemaliger Vorstand des Instituts für Zivilrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, Mitherausgeber der Großkommentare zum ABGB und VersVG, Leiter des Universitätslehrganges für Versicherungswirtschaft der Universität Graz.

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