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Wahrung der Grundrechte - Was muss bzw darf der Staat?

Grundrechtliche Gewährleistungspflichten erfordern aktive Handlungen des Staates zum effektiven Grundrechtsschutz. Dadurch können Konstellationen einander widersprechender grundrechtlicher Verpflichtungen entstehen. Am Beginn des Buches stehen eine Definition dieser Grundrechtskollisionen und eine Darstellung bestehender Konzepte zu deren Lösung. Die darauffolgende Untersuchung zweier Beispiele - Persönlichkeitseingriffe sowie Überwachungen und Ermittlungen im Internet - stellt jeweils den grundrechtlichen Rahmen und die relevanten Aspekte für die Lösung von Grundrechtskollisionen dar. Daraus ableitbare Schlussfolgerungen fließen in eine Besprechung allgemein gültiger Prinzipien zur Lösung von Grundrechtskollisionen, die in der österreichischen juristischen Wissenschaftslandschaft bislang noch fehlte.

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Heißl, Gregor
Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre Universität Innsbruck

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