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Während Großunternehmen im Regelfall wie selbstverständlich Teile ihres Etats in Forschung und Entwicklung (FuE) investieren, zeigt sich die Mehrzahl der deutschen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) deutlich zurückhaltender. Zu hoch sind die Aufwendungen, zu ungewiss die durch FuE generierten zukünftigen Erträge. In der Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten helfen bereits steuerliche FuE-Anreize dabei, diese dringend benötigten Innovationspotentiale zu erschließen. Der Autor spricht sich für die Einführung einer auf die Begünstigung von KMU beschränkten steuerlichen FuE-Förderung in Deutschland aus und entwickelt konkrete Ausgestaltungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung des Europäischen Beihilferechts.

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A. Einleitung
I. Thematische Einführung
II. Gang der Darstellung
B. Aktuelle Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
I. Definition und wirtschaftlicher Stellenwert von KMU
1. KMU-Definition
2. Wirtschaftlicher Stellenwert von KMU
II. FuE-Definition
1. Frascati Manual
a) Funktionale Gliederung
aa) Grundlagenforschung
bb) Angewandte Forschung
cc) Experimentelle Entwicklung
b) Institutionelle Gliederung
aa) Interne FuE-Aktivitäten
bb) Externe FuE-Aktivitäten
cc) Forschungskooperationen
2. FuE-Definition nach HGB, EStG und IFRS
III. FuE-Bilanzierung
1. Immaterialitätsfeststellung
2. Handelsrechtliche Bilanzierung
3. Steuerrechtliche Bilanzierung
4. Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände
IV. Ökonomische Rechtfertigung und Ausgestaltung staatlicher FuE-Förderung
1. Ökonomische Rechtfertigung
a) Rahmenbedingungen
b) Marktinsuffizienz
aa) Informationsasymmetrien
bb) Übertragungseffekte
cc) Risikofurcht und Rentabilitätssorgen
c) Gesamtwirtschaftliche Legitimation
2. Ausgestaltung aktueller staatlicher FuE-Förderung
a) Historische Entwicklung
b) Direkte FuE-Förderung
aa) Abgrenzende Charakteristik direkter FuE-Förderung
bb) Institutionelle Förderung
cc) Projektförderung und Förderorganisationen als Projektträger
(1) Antragstellung und Förderverfahren
(2) Bilanzierung von Projektfördermitteln
(3) Aktuelle KMU-spezifische Projektförderung
dd) Empfänger direkter FuE-Förderung
V. KMU-spezifische Schwachstellen des deutschen Forschungsumfelds
1. Investitionshemmnisse im deutschen Steuerrecht
2. Benachteiligende Auswirkungen allgemeiner Marktinsuffizienz
3. KMU-gerechte Bewertung aktueller FuE-Förderung
C. FuE-Förderung von KMU in Europa
I. Unionsinterne Maßnahmen zur Umsetzung der Europa-2020-Strategie
1. Die nominal gescheiterte Lissabon-Strategie
2. Nachfolgestrategie "Europa 2020"
3. Leitinitiative Innovationsunion und Forschungsrahmenprogramm "Horizont 2020"
II. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen einer steuerlichen FuE-Förderung von KMU
1. Anwendungsvorrang europäischen Rechts
2. Grundfreiheiten
a) Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote
b) Outbound-Konstellation am Beispiel der Rechtsprechung zu Laboratoires Fournier
aa) Rechtlicher Hintergrund und Ausgangssachverhalt
bb) Schutzbereich
cc) Beeinträchtigung
dd) Rechtfertigungsgründe
c) Auswirkung der Rechtsprechung zu Laboratoires Fournier auf die steuerliche FuE-Förderung von KMU
3. Das Europäische Beihilferecht
a) Das Europäische Beihilferecht zur Abwehr von Wettbewerbsverfälschungen im Binnenmarkt
b) Europäische Beihilfekontrolle und nationale Beihilfepolitik
c) Unvereinbare Beihilfen nach Art. 107 und 108 AEUV
aa) Überwachung staatlicher Beihilfen
bb) Der Beihilfetatbestand
cc) Ausnahmetatbestände
(1) De-minimis-Verordnung
(2) Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI-Unionsrahmen)
(3) Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
III. KMU-spezifische steuerliche FuE-Förderung als mit dem Binnenmarkt vereinbare Beihilfe
1. Beihilferechtliche Bewertung
2. Binnenmarktkonforme Modelle steuerlicher FuE-Förderung von KMU
a) AGVO-basierende FuE-Förderung von KMU
b) FuEuI-Unionsrahmen-basierende FuE-Förderung von KMU
D. Charakterisierung und Ausgestaltungsmöglichkeiten einer steuerlichen FuE-Förderung von KMU
I. Charakteristik und Abgrenzung zu in Deutschland angewandter Projektförderung
1. Legitimation indirekter steuerlicher FuE-Förderung
a) Standpunkt der Bundesregierung
b) Standpunkt von Expertenkommissionen und Branchenverbänden
2. Abgrenzung indirekter gegenüber direkter FuE-Förderung
a) Förderneutralität
b) Politische Einflussnahme
c) Breitenwirkung und Mitnahmeeffekte
d) Haushaltsbelastung
e) Planbarkeit
f) Anreizwirkung
g) Verwaltungsaufwand
3. Steuerliche FuE-Förderung als Systemalternative oder -ergänzung
II. Ausgestal

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