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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Michael Krenz

Das Verbot unwahrer Angaben


Eine Untersuchung des § 5 I 2, 1. Alt. UWG
2016. 273 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2016
ISBN: 3-8487-2990-3 (3848729903)
Neue ISBN: 978-3-8487-2990-6 (9783848729906)

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Die Arbeit stellt das neu in das UWG eingefügte Verbot unwahrer Angaben umfassend dar. Dieses ist vom tradierten Erfordernis der Täuschungseignung unabhängig. Es werden die dogmatischen Grundlagen der Vorschrift beleuchtet und Kriterien entwickelt, die dieser rechtliche Konturen verleihen.
Die Arbeit stellt das aufgrund der UGP-Richtlinie neu in das UWG eingefügte Verbot unwahrer Angaben dar. Die zentrale Vorschrift des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots wurde durch Umsetzung der Vorgaben der UGP-Richtlinie tiefgreifend reformiert und enthält seitdem auch das Verbot unwahrer Angaben. Es wird gezeigt, dass es sich hierbei um ein selbstständiges Verbot handelt, das vom tradierten Erfordernis der Täuschungseignung unabhängig ist. Das Verbot unwahrer Angaben gründet sich maßgeblich auf den Schutzzweck der Förderung des Verbrauchervertrauens in den grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr. Es prägt dabei den institutionellen Schutz des Wettbewerbs im Binnenmarkt aus und soll zur vollständigen Verwirklichung des Binnenmarkts beitragen.
Der Autor entwickelt Kriterien, die der Vorschrift rechtliche Konturen verleihen, so dass diese sich in die vorhandenen Strukturen des europäischen Lauterkeitsrechts einfügt.