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Sophie von Mitschke-Collande

Die Auswirkungen der Geburt oder Adoption eines Kindes auf bereits errichtete Verfügungen von Todes wegen und Schenkunge


Rechtsgeschichte und geltendes Recht
2016. 342 S. 21 cm
Verlag/Jahr: METZNER (WOLFGANG) 2016
ISBN: 3-943951-89-8 (3943951898)
Neue ISBN: 978-3-943951-89-9 (9783943951899)

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Gegenstand der Dissertation ist die rechtshistorische Aufarbeitung des Konflikts, der entsteht, wenn nach Errichtung eines Testaments, Abschluss eines Erbvertrages oder einer Schenkung dem Verfügenden ein Kind geboren wird. Beginnend mit dem römischen Recht wird das gemeine sowie das preußische Recht auf die genannte Fragestellung hin untersucht. Anschließend rückt die Gesetzgebungsgeschichte zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sowie deren Weiterentwicklung nach Inkrafttreten in den Fokus. Dabei wird stets über das Gebiet des Erbrechts hinaus auch das Schenkungsrecht in den Blick genommen.

Ziel ist es, herauszufinden, ob die Lösungsansätze des BGB ein einheitliches Konzept bilden, ob dies überhaupt wünschenswert ist und wie die einzelnen Regelungen des BGB vor dem Hintergrund europäischer Rechtsentwicklungen und veränderter gesellschaftlicher Strukturen ausgestaltet werden sollten.
Inhalt
Einleitung 12

1. Kapitel: Nachgeborene und später adoptierte Kinder im römischen Recht 18
A. Die Auswirkungen des späteren Hinzutretens eines Kindes auf
ein Testament 18
I. Postumi Adgnatione Testamentum Rumpitur 19
1. Der Tatbestand (Geburt eines Kindes - postumi adgnatio) 20
a) Postumus 20
aa) Postumus - der Nachgeborene 20
bb) Postumus - der nachgeborene Hauserbe 22
b) Adgnatio 24
c) Quasi-Adgnatio 25
aa) Nachrücken 25
bb) Rechtsgeschäft 26
2. Adressat der Regel 27
3. Die Rechtsfolge - Zerschlagung des Testaments (testamentum ruptum) 28
a) Ungültigkeit ex nunc 28
b) Gesamtungültigkeit 28
c) Intestaterbfolge oder Neuerrichtung 29
4. Zwischenfazit 30
5. Entstehungs- und Geltungsgrund 30
a) Das formelle Noterbenrecht 30
aa) Ursprung und Zweck 31
bb) Einzelheiten 32
b) Zusammenhang zwischen formellem Noterbrecht und postumi adgnatione testamentum rumpitur 33
6. Verhinderung der Rechtsfolge - Einsetzung und Enterbung 36
a) Einsetzbare und enterbbare postumi 37
aa) Der sogenannte postumus suus 37
(1) Unstrittige Voraussetzungen 39
(2) Zu welchem Zeitpunkt musste der postumus suus gezeugt sein? 40
bb) Erweiterung der einsetzbaren bzw. enterbbaren postumi durch Aquilius Gallus - postumus Aquilianus 42
cc) Erweiterung der einsetzbaren bzw. enterbbaren postumi durch die Lex Vellea 43
(1) Postumi Velleani Primi 44
(2) Postumi Velleani Secundi 44
(3) Postumi Juliani 45
dd) Quasi-postumi 46
ee) Zwischenfazit 47
ff) Prätorisches Recht 48
gg) Justinian 50
(1) C.6.48.1 (528 n. Chr.) 50
(2) Novelle 115 (542 n. Chr.) 50
b) Form der Einsetzung bzw. Enterbung 51
7. Fazit 53
II. Querela inofficiosi testamenti für den postumus 54
1. Hintergründe 54
2. Der postumus als Anfechtungsberechtigter 56
a) Enterbung eines postumus des paterfamilias 56
b) Übergehung eines postumus alienus / legitimus 56
c) Übergehung eines postumus matris 57
3. Fazit 60
B. Die Auswirkungen des späteren Hinzutretens eines Kindes auf eine Schenkung 60
I. Querela inofficiosae donationis für den postumus 62
1. Klageberechtigung für postumus oder Sonderwiderrufsrecht für Eltern? 63
2. Benachteiligungsabsicht 64
3. Zwischenfazit 65
4. Schenkung von Todes wegen 66
II. Widerruf einer Schenkung bei späterer Geburt eines Kindes 67
1. Tatbestand 67
2. Rechtsfolge 69
3. Verallgemeinerung 70
C. Fazit 70

2. Kapitel: Nachgeborene und später adoptierte Kinder im gemeinen Recht, insbesondere im 19. Jahrhundert 73
A. Auswirkung der Geburt oder Adoption eines Kindes auf Testamente 74
I. Das Noterbrecht im 19. Jahrhundert 75
1. Erbeinsetzungsanspruch 76
2. Pflichtteil 79
3. Fazit 80
II. Was galt im Fall der späteren Geburt oder Adoption eines Kindes? 80
1. Schwierigkeiten 81
2. Lösungsansätze 81
a) Beibehaltung des Grundsatzes postumi adgnatione testamentum rumpitur 81
b) Anwendbarkeit der Novelle 115 auf postumi 82
3. Zwischenfazit 84
4. Möglicher Zweck 85
5. Sonderfall: Der postumus verstarb vor dem Testator 85
III. Fazit 86
B. Auswirkung der Geburt oder Adoption eines Kindes auf Erbverträge 86
I. Übertragung des römischen Noterbrechts für Testamente auf Erbverträge 89
1. Allgemein 89
2. Einzelheiten bezüglich nachgeborener Kinder 90
a) Einsetzbarkeit und Enterbung der nachgeborenen Kinder im Erbvertrag 91
b) Rechtsfolge bei Übergehung der nachgeborenen Kinder 91
3. Zwischenfazit 92
4. Exkurs: Gemeinschaftliche Testamente 93
II. "Kinderzeugen bricht Ehestiftung" 93
1. Tatbestand und Rechtsfolge 94
2. Dogmatische Konstruktion und Zweck 94
3. Zusammenhang mit dem Noterbrecht 95
III. Anwendung des Schenkungsrechts 96
IV. Fazit 97
C. Auswirkung der Geburt oder Adoption eines Kindes auf Schenkungen 98
I. Das Widerrufsrecht des Schenkers wegen nachgeborener Kinder 98
1. Die Weiterentwicklung von C.8.55.8 99
a) Tatbestand 101
b) Rechtsfolge 102
c) Zweck des Widerrufsrechts 103
2. Das 19. Jahrhundert 104
3. Schenkungen von Todes wegen 107
4. Fazit 108
II. Pflic