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Yenilee Icagic

Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten


Ein Rechtsvergleich des deutschen mit dem US-amerikanischen Recht
Neuausg. 2016. 258 S. 21 cm
Verlag/Jahr: METZNER (WOLFGANG) 2016
ISBN: 3-943951-98-7 (3943951987)
Neue ISBN: 978-3-943951-98-1 (9783943951981)

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Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der Patient hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt ein Patient als einwilligungsfähig und kann rechtswirksam über die Vornahme eines medizinischen Eingriffs entscheiden? Wer entscheidet über die ärztliche Behandlung einwilligungsunfähiger Patienten? An welchen Entscheidungskriterien haben sich die für die Entscheidung verantwortlichen Personen zu orientieren? Diesen Fragen widmet sich diese Arbeit und stellt dabei vergleichend das deutsche Recht und das US-amerikanische Recht gegenüber.
Inhalt
Vorwort 8
Einleitung 9
Kapitel 1 - Selbstbestimmung und Fürsorge 12
I. Terminologie 12
1. Fürsorge, Paternalismus und Fremdbestimmung 12
2. Autonomie und Selbstbestimmung 13
II. Von Paternalismus zu Autonomie - Die Entwicklung des Verhältnisses
von Arzt und Patient in Deutschland und den USA 15
1. Der Hippokratische Eid 15
2. Percivals Code of Medical Ethics 17
3. Die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts in der Rechtsprechung 19
4. Die Kodifizierung des Einwilligungserfordernisses und die Forderung
nach einer Patientenaufklärung 21
a) Die Anweisung des Preußischen Kultusministeriums von 1900 und die
Richtlinien des Reichsinnenministeriums von 1931 21
b) Der Nürnberger Kodex 23
c) Das Elektroschockurteil I und die Entscheidung Salgo v. Leland 25
d) Der Belmont Report und die Principles of Biomedical Ethics 26
e) Die Aufnahme des Einwilligungserfordernisses in Berufsordnungen und
Gesetz 28
III. Fazit 29
Kapitel 2 - Der rechtliche Schutz der Selbstbestimmung 31
I. Das Selbstbestimmungsrecht in Deutschland 31
1. Schutz durch Zivil- und Strafrecht 31
2. Schutz durch die Verfassung 32
II. The Right to Self-Determination 35
1. Das Recht auf Selbstbestimmung nach dem Common Law 35
2. Das Recht auf Selbstbestimmung nach der US-Verfassung 36
3. Zwischenergebnis 41
III. Fazit 42
Kapitel 3 - Die Einwilligungsfähigkeit 43
I. Die Einwilligungsfähigkeit in Deutschland 43
1. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien 44
a) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien 45
aa) Schwere des Eingriffs 45
bb) Vernünftigkeit der Entscheidung 46
cc) Dringlichkeit des Eingriffs 48
b) Personenbezogene Kriterien 51
aa) Alter 51
(1) Altersgrenzen für bestimmte Eingriffe 51
(2) Allgemeingültige Altersgrenze 53
(3) Stellungnahme 54
bb) Psychische Krankheit und geistige Behinderung 56
2. Zwischenergebnis 58
II. Competence to Consent to Treatment 59
1. Voraussetzungen der Einwilligungsfähigkeit 59
a) Äußern einer Entscheidung 60
b) Verständnis von relevanten Informationen 61
c) Angemessene Würdigung der Informationen 62
d) Vernünftiger Prozess der Entscheidungsfindung 64
2. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien 66
a) Personenbezogene Kriterien 66aa) Alter 66
bb) Psychische Erkrankung und geistige Behinderung 68
b) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien 68
aa) Komplexität des Eingriffs 68
bb) Zeitdruck bei der Entscheidung 69
cc) Risiko und Nutzen des Eingriffs 69
c) Zwischenergebnis 70
3. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit 71
a) MacArthur Competence Assessment Tool - Treatment 71
aa) Verständnis der Krankheit 72
bb) Angemessene Würdigung der Krankheit 72
cc) Verständnis der medizinischen Behandlung sowie der mit ihr verbundenen
Vor- und Nachteile 72
dd) Angemessene Würdigung der medizinischen Behandlung 73
ee) Alternative Behandlungsmöglichkeiten 73
ff) Vernünftiger Entscheidungsprozess 73
gg) Bewertung der Antworten 73
b) Die Anwendung des MacArthur Competence Assessment Tool -
Treatment in der Praxis 75
III. Einwilligungsfähigkeit im Rechtsvergleich 75
1. Definition der Einwilligungsfähigkeit 76
2. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit 76
a) Anwendung des MacCAT-T in Deutschland 77
b) Vereinbarkeit des MacCAT-T mit der deutschen Definition der
Einwilligungsfähigkeit 78
Kapitel 4 - Die Entscheidung über die Vornahme des ärztlichen Eingriffs 81
I. Rechtslage in Deutschland 81
1. Funktion und Rechtfertigung der Betreuung 82
2. Voraussetzungen der Betreuerbestellung 83
a) Krankheit und Behinderung 83
b) Unvermögen, eigene Angelegenheiten zu besorgen 84
c) Erforderlichkeit der Betreuung 85
d) Subsidiarität der Betreuung 86
e) Keine Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenen 87
f) Bestellung und Auswahl des Betreuers 88
3. Entscheidungszuständigkeit des Betreuers bei medizinischen Eingriffen 91
a) Prüfung der Einwilligungsfähigkeit 91
b) F