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Die Untersuchung widmet sich der gesetzlich (SGB IX) gebotenen angemessenen Vergütung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Da wegen der Marktmacht der Rentenversicherungsträger das vom Gesetzgeber gewollte Wettbewerbskonzept versagt, muss die Vergütung in einem zweistufigen Verfahren aus Kostenprüfung und Vergütungsvergleich ermittelt werden, welches das BSG für andere Leistungserbringungsbereiche entwickelt hat.

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Die gesetzliche Rentenversicherung erbringt Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für ihre Versicherten unter Inanspruchnahme geeigneter Rehabilitationsdienste und -einrichtungen. Diese Dienste und Einrichtungen haben nach dem SGB IX Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Da wegen der Marktmacht der Rentenversicherungsträger das vom Gesetzgeber gewollte Wettbewerbskonzept versagt, ist die Vergütung der Rehabilitationsleistungen nach Maßgabe eines zweistufigen Verfahrens aus Kostenprüfung und Vergütungsvergleich zu ermitteln, welches das BSG für andere nicht wettbewerblich strukturierte Leistungserbringermärkte entwickelt hat.

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A. Gegenstand und Gang der Untersuchung

B. Dreistufiges Verfahren der Erbringung stationärer Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch Träger der gesetzlichen Rentenversicherung in Vertragseinrichtungen i.S.d.
38 SGB IX

C. Vergütungsvertrag für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (zweite Verfahrensstufe)

D. Vergütungshöhe: Ausführung der Leistung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, insbesondere zu angemessenen Vergütungssätzen (
36 Abs. 2 Satz 3 i.V.m.
51 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB IX)

E. Ermittlung der angemessenen Vergütung i.S.d.
36 Abs. 2 Satz 3 i.V.m.
51 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB IX nach Maßgabe des Zwei-Stufen-Verfahrens des Bundessozialgerichts

F. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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"Appropriate Remuneration for Medical Rehabilitation in the Area of Responsibility of the German Statutory Pension Insurance Scheme"

The study is dedicated to the legally required (SGB IX) appropriate remuneration of services for medical rehabilitation. Due to the market power of the German Statutory Pension Insurance Scheme (Deutsche Rentenversicherung) the concept of competition intended by the legislator fails. The remuneration must therefore be determined in a two-stage procedure based on cost examination and comparison of remuneration, which the Federal Social Court of Germany (Bundessozialgericht) has developed for other social insurance areas.

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