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David Beck

Die Re-Kommunalisierung polizeilicher Tätigkeitsbereiche mittels Kommunaler Ordnungsdienste


Eine Fallanalyse am Beispiel Baden-Württembergs
2018. 105 S. 230 x 147 mm
Verlag/Jahr: VERLAG FÜR POLIZEIWISSENSCHAFT 2018
ISBN: 3-86676-553-3 (3866765533)
Neue ISBN: 978-3-86676-553-5 (9783866765535)

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Die Kommunalverwaltung als Polizei? Was zunächst befremdlich klingt, wurde in den letzten Jahren Realität. Denn europaweit, und damit auch in Deutschland, fand und findet eine Umstrukturierung von Polizeibehörden und deren Zuständigkeitsbereichen statt, was sich auch auf die faktische Polizeiarbeit in den urbanen Räumen auswirkt. So treten dort inzwischen regelmäßig uniformierte städtische Außendienste auf, welche den Straßenverkehr regeln, Ruhestörungen unterbinden, Personalien feststellen, Anzeigen fertigen, Platzverweise erteilen, unmittelbaren Zwang anwenden, kurz: Polizeiarbeit leisten. Die vorliegende Arbeit erforscht diese Art der Re-Kommunalisierung polizeilicher Tätigkeitsbereiche nicht nur an Hand der ursächlichen sozial- und polizeiwissenschaftlichen Theorien, sondern auch mittels der Beobachtung konkreter Fallbeispiele in Baden-Württemberg: Was genau hat in den Städten Freiburg, Karlsruhe und Stuttgart zur Gründung sogenannter Kommunaler Ordnungsdienste geführt? Welche Aufgaben und Befugnisse werden dort wahrgenommen? Auf welche Weise werden diese finanziell, personell und organisatorisch umgesetzt? Und wie reagiert die lokale Bevölkerung auf diesen neuen Sicherheitsakteur?

Der umfangreichen Auswertung von Fach- und Presseartikeln werden zentrale Aussagen aus eigens hierfür durchgeführten Gesprächen mit Vertretern von Verwaltung, Politik und Polizei gegenübergestellt. Nicht zuletzt soll dabei die Frage beantwortet werden, ob der deutschen Sicherheitsarchitektur langfristig eine offizielle Wiedereinführung von vollumfänglichen Stadtpolizeien bevorstehen könnte.
1 Grenzenlose (Un-)Sicherheit und die lokale Neuausrichtung von Sicherheitsbehörden

2 Internationale Phänomene städtischer Sicherheitsarbeit
2.1 Zwischen Broken Windows, Incivilities und Zero Tolerance: Urbanes Leben im Fokus der Gesellschaft
2.2 Polizieren 2.0: Extended Policing Families, Plural Policing und Governance anstatt Government
2.2.1 Großbritanniens City Wardens und Police Community Support Officer
2.2.2 Niederländische Handhavings und Politiesurveillants
2.2.3 Kommunale Ordnungsdienste und Bürgerpolizeien in Deutschland
2.3 Ein kurzes Resümee der internationalen Gemeinsamkeiten

3 Die Re-Kommunalisierung polizeilicher Tätigkeitsbereiche in Baden-Württemberg mittels Kommunaler Ordnungsdienste
3.1 Auf die Verstadtlichung folgt die Verstaatlichung: Die baden-württembergische Polizeiorganisation ab 1945
3.2 Disorder im Ländle: Das veränderte Sicherheitsempfinden in den urbanen Räumen Baden-Württembergs
3.3 "Wir wollen eine Stadtpolizei": Politische Debatten über die Errichtung von Kommunalen Ordnungsdiensten
3.3 "Wir wollen eine Stadtpolizei": Politische Debatten über die Errichtung von Kommunalen Ordnungsdiensten
3.4 Die Rechtsgrundlagen für Kommunale Ordnungsdienste
3.4.1 Die Errichtung Kommunaler Ordnungsdienste
3.4.2 Die Aufgaben Kommunaler Ordnungsdienste
3.4.3 Die Befugnisse Kommunaler Ordnungsdienste
3.5 Etat, Personalstärke und Ausrüstung Kommunaler Ordnungsdienste
3.6 Einstellungs- und Ausbildungskonzepte in den Kommunen
3.7 "Dreck und Krach": Die Tätigkeitsschwerpunkte Kommunaler Ordnungsdienste im Wandel der Zeit und Anforderungen
3.8 Die Einbindung Kommunaler Ordnungsdienste in die lokale Sicherheitsarchitektur
3.9 Das Verhältnis zwischen Kommunalem Ordnungsdienst und Bürger
3.10 Ordnungsamt oder Stadtpolizei: Quo vadis, Kommunaler Ordnungsdienst?

4 Ein (Zwischen-)Fazit

Literaturverzeichnis