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Die Vertragsstrafe bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Schuldnerschutz. Im deutschen Recht stehen die richterrechtlichen Herabsetzungsrechte nach
343 BGB und
242 BGB, ferner die Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der "penalty doctrine", insbesondere durch die Entscheidungen "Dunlop Pneumatic Tyre" sowie "Cavendish Square Holding" untersucht.

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Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach
343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach
242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der ´penalty doctrine´ in Abgrenzung zu ´liquidated damages´ insbesondere durch die Entscheidungen ´Dunlop Pneumatic Tyre´ sowie ´Cavendish Square Holding´ untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.

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Einleitung und Problemstellung

Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses

Historische und systematische Gegenüberstellung - Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion - Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs - Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten

Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe

Herabsetzung der Vertragsstrafe nach
343 BGB - Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB - Herabsetzung der Vertragsstrafe nach
242 BGB - Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach

305 ff. BGB - Durchsetzungsverbot von penalty clauses - Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung

Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Notwendigkeit einer Rechtsangleichung - Entwicklung der Rechtsangleichung - Bewertung der Aussichten

Fazit und Perspektiven

Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses - Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe - Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"Penalty Clauses and their Limitation. A Comparative Study of German and English Law"

Penalty clauses are contractual provisions in conflict between freedom of contract and protection of the debtor. The thesis focuses on the judicial reduction rights pursuant to
343 German Commercial Code (BGB) and
242 BGB, as well as on invalidity pursuant to
138 BGB. With regard to English law, the unenforceability of penalty clauses in virtue of the penalty doctrine is examined, in particular with regard to the rulings "Dunlop Pneumatic Tyre" and "Cavendish Square Holding".

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