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Die beiden wichtigsten Rechtsakte für Schutz und Nutzung der EU-Meere, die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und die Gemeinsame Fischereipolitik-Verordnung, weisen den Umweltschutz hindernde Unstimmigkeiten auf. Miriam Köster untersucht, ob der EU-Gesetzgeber aus dem Integrations- und Kohärenzprinzip verpflichtet ist, die beiden Rechtsakte besser zu verzahnen. Unter Bejahung dessen entwickelt sie - auch auf andere Rechtsakte übertragbare - Rechtsgestaltungsvorgaben zur Konkretisierung der Prinzipien.

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Die Arbeit von Miriam Köster behandelt schwerpunktmäßig die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und die Gemeinsame Fischereipolitik-Verordnung. Die aus den EU-Politikbereichen Umwelt und Fischerei stammenden Rechtsakte betreffen mit den EU-Meeren den gleichen Regelungsgegenstand, weisen aber den Umweltschutz hindernde Divergenzen auf. Neben der Darstellung dieser Divergenzen fragt die Autorin, ob der europäische Gesetzgeber aus den primärrechtlichen Prinzipien der Integration von Umweltschutzbelangen und der Kohärenz verpflichtet ist, die beiden Rechtsakte aufeinander abgestimmt zu erlassen, sie also besser zu verzahnen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass eine derartige Verpflichtung durchaus besteht, es jedoch an konkreten Rechtsgestaltungsvorgaben zur Umsetzung mangelt. Die Arbeit entwickelt Vorschläge für solche Rechtsgestaltungsvorgaben, die auch auf andere Sekundärrechtsakte im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz- und Ressourcennutzungsrecht anwendbar sind.

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1. Einführung

Einleitung - Divergenzen zwischen EU-Sekundärrechtsakten und ihre Relevanz

2. Primärrecht, Rechtstheorie und Methodik zur Vermeidung von Divergenzen

Integration von Umweltschutz in andere Politikbereiche sowie deren Kohärenz - Rechtstheoretische Perspektive auf Divergenzen zwischen EU-Sekundärrechtsakten - Zusammenführung zu einem Maßstab, Methodik und Grenzen der Untersuchung

3. Analyse von MSRL und GFP-VO im Hinblick auf Divergenzen

Hintergrund zu MSRL und GFP-VO - Analyse von MSRL und GFP-VO anhand entwickelter Vorgehensweise

4. Vorschläge zur Vermeidung von Divergenzen

Vermeidung von Divergenzen zwischen EU-Sekundärrechtsakten - Vermeidung von Divergenzen zwischen MSRL und GFP-VO im Besonderen

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Ergebnisse zu Divergenzen sowie Integrations- und Kohärenzprinzip im Allgemeinen - Ergebnisse zu MSRL und GFP-VO im Besonderen

Epilog, Anhang, Literaturverzeichnis

Verzeichnis weiterer Materialien, Dokumente und Quellen

Stichwortverzeichnis

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"Integration and Consistency in EU Marine Environmental Protection and Fisheries Law"

The EU Marine Strategy Framework Directive and the Common Fisheries Policy Regulation govern protection and use of the European oceans and seas but show critical divergences concerning marine environmental protection at the same time. The author analyses whether the primary principles of integration (Art. 11 TFEU) and consistency (Art. 7 TFEU) - generally and specifically - ask for a more synchronised and coordinated legal design of legal acts governing the same subject matter.

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