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Die Arbeit widmet sich der Untersuchung identitätsschützender Gehalte des Grundgesetzes und ausgewählter Normen des Landesverfassungsrechts. Sie beschäftigt sich mit der Frage der Verfassungskonformität personenstandsrechtlicher Restriktionen individueller Identität und mit grundlegenden sowie ganz aktuellen Rechtsfragen zum geschlechtlichen Personenstand sowie dessen gesetzgeberischen Gestaltung. Dabei wird das Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben vom 18.12.2018 berücksichtigt.

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Ausgehend von den Erkenntnissen der sozialwissenschaftlichen Identitätsforschung verbindet die Arbeit eine Analyse identitätsschützender Gehalte der Grundrechte des Grundgesetzes und ausgewählter Normen des Landesverfassungsrechts mit der Frage der Verfassungskonformität personenstandsrechtlicher Restriktionen der individuellen geschlechtlichen Identität. Grundlegend geht die Untersuchung davon aus, dass personenstandsrechtliche Ordnungsmerkmale identitätsrelevant sind. Die Untersuchung ergibt, dass das Personenstandsrecht die geschlechtliche Identität in ihrer Vielfalt nicht positiv abbildet. Die Arbeit untersucht, welche gesetzgeberischen Möglichkeiten für eine verfassungskonforme und positive Abbildung zur Verfügung stehen. Das Gesetz zur Änderung der in das Personenstandsregister einzutragenden Angaben vom 18.12.2018 sowie die dazugehörenden Gesetzentwürfe werden unter dem Aspekt der positiven Anerkennung geschlechtlicher Identität analysiert.

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A. Einleitung

B. Zum Identitätsbegriff

C. Das Recht auf Identität

D. Regelungsrahmen und Funktionen des Personenstandsrechts

E. Individuelle und selbstbestimmte Identität als verfassungsrechtliches Schutzgut

F. Personenstandsrechtliche Restriktion individueller Identität

G. Gesetzgeberische Handlungsoptionen zur Berücksichtigung der Vielfalt geschlechtlicher Identitäten

H. Darstellung der Endergebnisse

Literaturverzeichnis

Verzeichnis ausländischer Entscheidungen

Sachregister

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"The Protection of Personal Identity as Purpose of Constitutional Law Using the Example of the Sexual Civil Status"

The thesis analyses the scope of protection of personal identities provided by the German Basic Law and selected constitutions of the German Federal States. The thesis examines the constitutional conformity of legal restrictions of the individual´s personal identity by the German Civil Status Act using the example of sexual identity. This includes the recent legislative change from December 2018 and the ruling of the German Federal Constitutional Court on sexual identity from 10th October 2017.

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Annika Kieck studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bremen. Nach ihrem ersten Staatsexamen war sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medien- und Informationsrecht der Universität Passau (Prof. Dr. Kai von Lewinski) als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt. In der Promotionsphase erhielt sie Stipendien für exzellente Nachwuchswissenschaftlerinnen der Bayerischen Gleichstellungsförderung. Annika Kieck ist derzeit Rechtsreferendarin am OLG München.

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