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Stand: 2020-02-01
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Fabian Radke

Negative Nominalzinsen im Zins- und Bankvertragsrecht.


Eine rechtsmethodische, kautelarpraktische und rechtsvergleichende Untersuchung. Dissertationsschrift
2019. 174 S. 8 Tab., 7 Abb.; 174 S., 7 schw.-w. Abb., 8 schw.-w. Tab. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2019
ISBN: 3-428-15693-5 (3428156935)
Neue ISBN: 978-3-428-15693-1 (9783428156931)

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Erst seit Kurzem beschäftigt sich die Rechtswissenschaft mit dem ökonomischen Novum negativer Nominalzinsen. Die Untersuchung widmet sich einerseits der grundlegenden rechtsdogmatischen Qualifikation negativer Nominalzinsen. Andererseits werden die Auswirkungen negativer Nominalzinsen auf Verzugszinsen, Kredite, Zinsderivate und Inhaberschuldverschreibungen untersucht. Abgeschlossen wird die Untersuchung mit einer Rechtsvergleichung mit Österreich und der Schweiz.
Auch wenn negative Nominalzinsen bis vor wenigen Jahren von einem Großteil der Ökonomen für nicht möglich erachtet wurden, sieht die Gegenwart heute anders aus: Der Basiszinssatz des BGB ist bereits seit 2013 negativ; seit 2014 ist die Einlagefazilität der EZB negativ und seit 2015 weisen wesentliche Interbankenzinssätze wie der LIBOR oder EURIBOR einen negativen Wert auf. Dieses ökonomische Novum stellt den Rechtsanwender vor eine Vielzahl bisher ungeklärter Rechtsfragen. Dabei sind die wesentlichen Probleme, anders als in Österreich, bisher kaum zu den deutschen Gerichten vorgedrungen. Die Untersuchung beginnt grundlagenorientiert mit der Dogmatik positiver und negativer Nominalzinsen und erweitert sodann den Untersuchungsansatz auf bankrechtliche Fragestellungen bei Krediten, Zinsderivaten und Inhaberschuldverschreibungen. Abschließend widmet sich die Arbeit einer Rechtsvergleichung mit Österreich und der Schweiz.
1 Einleitung

Geldpolitischer Transmissionsprozess und Zinskanal - Negative Nominalzinsen: Ein Paradoxon? - Niedrigzinsumfeld im internationalen Vergleich - Gang der Untersuchung

2 Allgemeiner Teil

Der Zins - Basiszinssatz - Zinseszinsverbot - Fazit

3 Besonderer Teil

Grundlagen - Kredite - Zinsderivate - Inhaberschuldverschreibungen - Besicherungsanhang für Finanztermingeschäfte - Fazit

4 Rechtsvergleichung

Österreich - Schweiz - Fazit

5 Exkurs: Steuerrecht

6 Gesamtfazit

Zusammenfassung der Thesen - Handlungsempfehlung an die Rechtspraxis

Anhang

Literatur- und Stichwortverzeichnis
"The Advent of Negative Interest Rates in German, Austrian and Swiss Law"

Only recently has jurisprudence been dealing with the economic novelty of negative nominal interest rates. On the one hand, the study is devoted to the basic legal-dogmatic qualification of negative nominal interest rates. On the other hand, the effects of interest rates on loans, interest rate derivatives and bonds are being examined. The study concludes with a comparative law study of Austria and Switzerland.