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Christian Grafl, Bernhard Klob, Susanne Reindl- Krauskopf, Susanne Reindl-Krauskopf (Beteiligte)

Suchtmittelrecht aktuell


7. ALES - Tagung 2018
Herausgegeben von Grafl, Christian; Klob, Bernhard; Reindl-Krauskopf, Susanne
2019. 113 S. 220 x 151 mm
Verlag/Jahr: VERLAG FÜR POLIZEIWISSENSCHAFT 2019
ISBN: 3-86676-562-2 (3866765622)
Neue ISBN: 978-3-86676-562-7 (9783866765627)

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Seit Jahren ist der Kampf gegen Drogenmissbrauch ein Schwerpunkt der kriminalpolitischen Diskussion. Wie der Staat am besten mit Suchtgiftkranken umgeht, warum Menschen suchtkrank werden und wie man den gefährlichen Suchtgifthandel verhindert, ist nach wie vor Gegenstand politischer und fachlicher Auseinandersetzungen, die von unterschiedlichen Zugängen zur Sache geprägt sind.

ALES veranstaltete am 4. Juni 2018 aus diesem Grund seine 7. Jahrestagung zum Thema "Suchtmittelrecht aktuell", um fachliche Vertreter verschiedener Bereiche zusammenzuführen. Dem interdisziplinären Zugang der Forschungsstelle entsprechend trugen Repräsentanten der Psychologie, der Rechtswissenschaft und der Strafverfolgung ihre Ansichten vor und traten in den daran anschließenden Diskussionen in einen allseits gewinnbringenden Austausch.

Beleuchtet wurden etwa Gründe und Stufen der Suchtgiftabhängigkeit, Regelungsmodelle ande-rer Staaten und deren Entkriminalisierungstendenzen, neue rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Judikatur zum Suchtmittelstrafrecht sowie die praktische Arbeit der Strafverfolgungsbe-hörden und Therapieeinrichtungen. Einmal mehr bildete sich der Konsens, Suchtmittelkriminali-tät und abhängigkeit nur durch einen ganzheitlichen Ansatz lösen zu können.

Der vorliegende Tagungsband enthält - mit nur einer Ausnahme - alle Vorträge der Veranstal-tung in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der beiden Diskussions-runden.
1. Warum Drogenabhängige Behandlung machen sollten und viele dies sogar auch wollen - Drogenabhängigkeit und ihre Behandlungsmög-lichkeiten aus psychologischer Sicht
Barbara Gegenhuber

2. Regulationsbemühungen der Drogennachfrage im internationalen Vergleich
Monika Stempkowski
2.1. Einleitung
2.2. Entkriminalisierung: das Beispiel Portugal
2.2.1. Hintergrund der Reform
2.2.2. Gesetzliche Maßnahmen
2.2.2.1. Gesetz 30/2000
2.2.2.2. Gesetz 183/2001
2.2.3. Entwicklungen seit der Reform
2.2.3.1. Konsumverhalten
2.2.3.2. Schädliche Folgen des Drogenkonsums
2.2.3.3. Tätigkeit der Kommissionen und Kosten des Drogenkonsums
2.2.4. Zusammenfassung
2.3. Cannabis - neue Wege
2.3.1. Legalisierung: Beispiele für die Umsetzung
2.3.2. Entwicklungen seit der Reform in den Bundesstaaten Washington und Colorado
2.3.2.1. Konsumverhalten
2.3.2.2. Behandlungen und Hospitalisierungen
2.3.2.3. Auswirkungen im Zusammenhang mit der Opioidkrise
2.3.2.4. Auswirkungen auf die Kriminalität
2.3.2.5. Steuereinnahmen durch den Verkauf von Cannabis
2.3.3. Zusammenfassung
2.4. Conclusio

3. Diskussion

4. Ausgewählte Rechtsfragen zum Suchtmittelrecht
Klaus Schwaighofer
4.1. Einleitung
4.2. Entkriminalisierung leichter Suchtgifttaten durch das StRÄG 2015
4.3. Änderungen durch das Budgetbegleitgesetz 2016
4.3.1. Änderungen betreffend das Suchtmittelregister
4.3.2. Änderung des
28 Abs 1 SMG
4.4. Drogenhandel im öffentlichen Raum
4.4.1. Allgemeines
4.4.2. Zu den Tathandlungen des
27 Abs 2a SMG
4.4.3. Innere Tatseite
4.4.4. Gewerbsmäßiger Drogenhandel im öffentlichen Raum (
27 Abs 3 SMG)
4.4.5. Gesamtwürdigung
4.5. Neuerungen bei der Opioid-Substitutionsbehandlung
4.6. Auswirkungen der neuen Gewerbsmäßigkeitsdefinition auf das SMG und die Änderung der OGH-Rechtsprechung zur Abtrennungsjudikatur
4.6.1. Allgemeine Bemerkungen zur Gewerbsmäßigkeit
4.6.2. Zur Gewerbsmäßigkeit bei den Suchtgiftdelikten
4.6.2.1. Zur Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach
27 Abs 3 SMG
4.6.2.2. Zur Gewerbsmäßigkeitsqualifikation nach
28a Abs 2 Z 1 SMG
4.7. Zusammenfassung

5. Podiumsdiskussion "Suchtmittelrecht